Unsere Leistungen für die Umsetzung des OZG

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) vom August 2017 ist das “Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen”. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 sämtliche Verwaltungsleistungen auch digital über Verwaltungsportale anzubieten. Die geänderte Fassung “OZG 2.0” wurde im Februar 2024 beschlossen.

Das OZG soll dazu beitragen, den Staat bürgernäher, effizienter und moderner zu gestalten, indem es die Digitalisierung der Verwaltung vorantreibt. Nur auf diesem Wege wird es möglich sein, das Niveau staatlicher Daseinsvorsorge auf einem hohen Niveau zu halten.

• Mehr Bürgernähe und Verbesserung der Servicequalität
  Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können ihre Anliegen künftig online erledigen, ohne persönlich zur Behörde zu gehen. Das spart Zeit, Geld und reduziert Bürokratie durch eine schnellere Abwicklung von Verwaltungsangelegenheiten.
• Effizienz der Verwaltung steigern
  Das OZG zielt darauf ab, durch optimierte Arbeitsabläufe Ressourcen einzusparen. Die elektronische Erfassung, Bearbeitung und Speicherung von Daten ermöglicht einen schnelleren Informationsaustausch und reduziert den Verwaltungsaufwand.
• Gleichstellung und Barrierefreiheit
  Das OZG hat auch das Ziel, die Gleichstellung und Barrierefreiheit im Zugang zu Verwaltungsleistungen zu verbessern. Durch die Digitalisierung werden Barrieren für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder Behinderungen abgebaut. Online-Angebote ermöglichen eine bessere Erreichbarkeit und Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger.
• Wirtschaftliche Impulse
  Das OZG kann auch positive wirtschaftliche Auswirkungen haben. Unternehmen können Verwaltungsprozesse schneller und effizienter abwickeln, was die Wettbewerbsfähigkeit steigern kann. Zudem können neue digitale Dienstleistungen und Geschäftsmodelle entstehen, welche die Digitalisierung der Verwaltung unterstützen.
• Modernisierung des Staates
  Das OZG ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer modernen und digitalen Verwaltung. Es treibt die Digitalisierung des öffentlichen Sektors voran und legt den Grundstein für weitere digitale Innovationen. Dadurch wird der Staat zukunftsfähiger und kann den Herausforderungen des digitalen Zeitalters besser begegnen.

Das OZG muss von Bund, Ländern und Kommunen mit verteilten Rollen umgesetzt werden.

• Bund
  Der Bund ist dafür verantwortlich, die technischen Grundlagen und Standards für die Umsetzung des OZG festzulegen. Dazu gehören beispielsweise die Entwicklung von einheitlichen Schnittstellen und die Schaffung von Voraussetzungen für den sicheren Datenaustausch.
• Länder
  Die Länder setzen die Anforderungen des OZG in ihrem jeweiligen Verwaltungsbereich um. Sie entwickeln eigene Verwaltungsportale, entwickeln EFA-Lösungen und stellen ihre Verwaltungsleistungen digital zur Verfügung. Die Länder können dabei auch eigene Schwerpunkte setzen und zusätzliche digitale Services anbieten.
• Kommunen
  Die Kommunen sind für die konkrete Umsetzung des OZG vor Ort zuständig. Sie müssen ihre Verwaltungsleistungen digitalisieren und über ihre eigenen Verwaltungsportale bereitstellen. Die Kommunen passen ihre internen Prozesse an und stellen sicher, dass ihre Bürgerinnen und Bürger die Leistungen online in Anspruch nehmen können.

Damit die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelingt, braucht es vor allem Verlässlichkeit und klare Perspektiven. Planungssicherheit und belastbare Budgets sind ebenso entscheidend wie die enge Zusammenarbeit zwischen Staat und qualifizierten IT-Partnern. Wenn Bund, Länder und Kommunen und IT-Partner im kontinuierlichen Austausch bleiben, kann eine moderne Verwaltung Schritt für Schritt wachsen. Wichtig ist dabei, sich auf die Verfahren zu konzentrieren, die für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen den größten Nutzen bringen. Politisch festgelegte und konsequent kontrollierte Meilensteine geben dem Prozess die notwendige Verbindlichkeit.

Softwarelösungen auf Open-Source-Basis ermöglichen es öffentlichen Einrichtungen, den Quellcode an ihre individuellen Anforderungen anzupassen, weiterzuentwickeln und gemeinschaftlich zu verbessern. Dies erleichtert im Sinne des „Einer-für-Alle“-Prinzips die Verknüpfung verschiedener Systemlandschaften

Beim „Einer-für-Alle“-Prinzip (EfA) wird eine digitale Verwaltungsleistung zentral von einem Bundesland oder einer Behörde entwickelt und kann anschließend bundesweit von anderen Verwaltungen nachgenutzt werden. So können Doppelentwicklungen vermeiden, Ressourcen gebündelt und bundesweit einheitliche, effiziente Lösungen bereitgestellt werden. EfA ist ein zentraler Baustein der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).